Allgemeine Geschäftsbedingungen
Web-Seitengestaltung und Web-Seiten-Wartung eines Webauftritts
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen Auftraggeber und Ingenieurbüro DRESELER gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen und werden mit Auftragserteilung durch den Auftraggeber anerkannt.
2. Inhalte
Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Seite verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt Ingenieurbüro DRESELER von allen Ansprüchen Dritter frei. Ingenieurbüro DRESELER unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht. Der Auftraggeber darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Ingenieurbüro DRESELER lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden. Ingenieurbüro DRESELER übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere Email.
3. Zahlungs- und Lieferbedingungen
Die Angebote von Ingenieurbüro DRESELER sind freibleibend. Ingenieurbüro DRESELER verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen, Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. Ingenieurbüro DRESELER ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Ingenieurbüro DRESELER behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Mit Erteilung des Auftrags wird eine Abschlagszahlung fällig, die sich aus einem Drittel der Auftragssumme bemisst. Der Restbetrag wird bei der Übergabe der Homepage fällig. Die von Ingenieurbüro DRESELER gestellten Rechnungen sind ohne Abzug inklusive der z.Z. geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer innerhalb von 14 Tagen nach Erstellungsdatum fällig, auch wenn die im Rahmen des Auftrags erbrachte Leistungen dem ursprünglichen Zweck nicht zugeführt werden. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum von Ingenieurbüro DRESELER.
4. Verzug und Zahlungsunfähigkeit
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen berechnet, ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände, die Ingenieurbüro DRESELER nach dem jeweiligen Vertragsabschluss bekannt werden und die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers aufkommen lassen, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen der Agentur einschließlich fälliger Wechselverpflichtungen zur Folge. In diesem Fall ist Ingenieurbüro DRESELER berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Ersatz des ihm dadurch entstandenen Schadens zu verlangen, es sei denn, der Auftraggeber leistet Vorauszahlung oder ausreichende Sicherheit.
5. Auftragserteilung und Kündigungsfristen
Ein Vertrag tritt mit der Auftragserteilung in Kraft, zur Auftragserteilung ist keine bestimmte Form vorgeschrieben. Sämtliche Verträge sind zum Ende des Folgemonats schriftlich zu kündigen. Wartungsverträge haben, soweit nicht anders vereinbart, eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer jeweils automatisch um weitere 12 Monate.
6. Haftungsbeschränkung und Haftungsauschluss
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber Ingenieurbüro DRESELER wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen. Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch Ingenieurbüro DRESELER erfolgen, ist der Kunde für die Sicherung der durch uns übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt Ingenieurbüro DRESELER von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei.
7. Internetpräsenzen
Mit der Annahme des Auftrages über eine Internet-Präsenz (Web-Seiten-Erstellung und Web-Seiten-Wartung) kommt ein Vertrag zwischen Ingenieurbüro DRESELER und dem Kunden über die Nutzung der Dienstleistung zustande. Die Domainnamen werden durch Ingenieurbüro DRESELER bei dem jeweiligen NIC (DENIC in Deutschland bzw. bei .DE Domänen) registriert. Der Domainname geht in Besitz des Kunden über. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch die jeweilige NIC bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung des bestellten Domainnamens sind seitens Ingenieurbüro DRESELER ausgeschlossen. Der Kunde stellt Ingenieurbüro DRESELER von jeglicher Haftung für den Inhalt der Internet-Präsenzen frei. Es gelten hinsichtlich der Inhalte der Internet-Präsenzen die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland. Außerdem nimmt Ingenieurbüro DRESELER das Recht in Anspruch, obszöne, pornographische, bedrohliche, extremistische oder verleumderische Seiten ohne Vorankündigung zu löschen. Weiterhin kann der Vertrag durch Ingenieurbüro DRESELER sofort gekündigt werden. Ingenieurbüro DRESELER übernimmt keine Garantie, dass die Internet-Präsenz für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software permanent verfügbar ist. Bei Störungen des Internets, und den dadurch entstandenen Schaden des Kunden, übernimmt Ingenieurbüro DRESELER keine Haftung. Wir übernehmen keine Haftung für entstandene Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch die Internet-Präsenz verursacht werden.
8. Allgemeine Bestimmungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei der Geschäftsaufnahme mit Ingenieurbüro DRESELER als stillschweigend anerkannt. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen Ingenieurbüro DRESELER und dem Kunden. Ingenieurbüro DRESELER behält sich das Recht vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. der Zustellung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb 10 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird. Ingenieurbüro DRESELER verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung aller übergebenen Kundendaten. Falls nicht anders vereinbart, behält sich Ingenieurbüro DRESELER vor, einen Link auf der Seite des Auftraggebers zu platzieren, der zur Internetseite von Ingenieurbüro DRESELER führt. Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierten Link und wird so gewählt, dass dieser nicht das Gesamtbild der Auftraggeberseite stört. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben die restlichen Bestimmungen wirksam. Auch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen besteht dann weiterhin.
Gerichtsstand ist Münster.
Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.